15.02.2007 | Binninger-Argumente überzeugten voll

Schönaich und Weil im Schönbuch bleiben im Wahlkreis Böblingen

Hinsichtlich einer möglichen Neueinteilung des Bundestagswahlkreises 261 Böblingen ist heute die Vorentscheidung gefallen, wie der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mitteilt. Der Wahlkreis bleibt in seinen bisherigen Grenzen unverändert. Schönaich und Weil im Schönbuch werden auch zukünftig zum Wahlkreis Böblingen gehören.

In jüngster Vergangenheit war durch die Wahlkreiskommission diskutiert worden, beide Gemeinden dem Wahlkreis Nürtingen zuzuordnen.

Binninger hatte sich gemeinsam mit der Kreis-CDU, aber auch parteiübergreifend, für den Verbleib der Gemeinden im Wahlkreis eingesetzt. Zur Begründung verwies der CDU-Bundestagsabgeordnete auf die traditionelle Verankerung der Gemeinden im Landkreis Böblingen und die regionalen Verflechtungen.

Diese Argumentation wurde nun durch die Wahlkreiskommission im heute erschienenen Bericht an die Bundesregierung voll übernommen.

„Die Empfehlung muss zwar formal noch durch den Innenausschuss und den Deutschen Bundestag abgesegnet werden. Eine Änderung ist hier nicht mehr zu erwarten“, so Binninger weiter.

Der Innenausschuss, dem Binninger angehört, hätte die Möglichkeit, die Entscheidung der Wahlkreiskommission zu überstimmen. Dies ist jetzt aber nicht mehr erforderlich, da der Vorschlag der Kommission mit der Position der Abgeordneten vor Ort identisch ist.