24.02.2007 | Clemens Binninger über seine Gespräche in Tel Aviv und Jerusalem

Clemens Binninger zu Gast in Israel

Nachdem mich der israelische Botschafter in Deutschland, Shimon Stein, bereits mehrfach eingeladen hatte, war es am 06. Februar 2007 endlich soweit, ich besuchte für vier Tage das Land Israel. Anders als übliche Auslandsreisen war es keine Delegationsreise, bei der Vertre-ter aller Fraktionen mit dabei sind, sondern eine Einzelreise.

Dies ermöglichte mir genau die Termine zusammenzustellen, die für meine politische Arbeit von besonderer Bedeutung sind, also in erster Linie der sicherheitspolitische Bereich. Aber der Reihe nach:

Nach zweimaligem Sicherheitscheck am Frankfurter Flughafen, einem Flug von ca. 3 Stunden und dem Abbruch des ersten Landeanfluges (da Reifenteile auf der Landebahn lagen), landeten wir dann sicher auf israelischem Boden. Der erste Eindruck, für mich durchaus überraschend, weite Teile des Landes sind grün. Das Ergebnis jahrelanger, gezielter und großflächiger Aufforstung, gekoppelt mit einem ausgeklügelten Bewässerungssystem.

Am Flughafen erwartete mich bereits der deutsche Botschafter Dr. Kindermann und begleitete mich zu meinem ersten Termin in das Außenministerium nach Jerusalem. Alle Ministerien haben dort ihren Sitz, mit Ausnahme des Verteidigungsministeriums, welches sich in Tel Aviv befindet. Bei den Gesprächen dort ging es vor allen Dingen um die Konflikte, welche Israel derzeit am meisten beschäftigen: die Lage in den palästinensischen Gebieten, der Konflikt mit der Hisbollah im Libanon und die Bedrohung durch den Iran, sollte dieser in den Besitz der Atombombe gelangen. Deutlich wurde dabei, dass die israelische Seite den Atomkonflikt mit dem Iran als größte Bedrohung empfindet.

Der zweite Tag stand ganz im Zeichen der Forschung und Wissenschaft, denn auf dem Pro-gramm stand ein Besuch des Weizmann Instituts. Das Weizmann Institut ist eines der weltweit führenden multidisziplinären Forschungsinstitute in Naturwissenschaft und Technik. Auf einem landschaftlich schön gestalteten Campus beschäftigen sich ca. 2500 Wissenschaftler, Techniker und Forschungsstudenten mit Themen wie der Bekämpfung von Krebs, der Weiterentwicklung der Solartechnik oder der Wassergewinnung für die Wüste. Gründer des Instituts war der berühmte Chemiker Dr. Chaim Weizmann, später der erste Staatspräsident von Israel. Neben Gesprächen mit verschiedenen Professoren hatte ich auch die Gelegenheit mit einem deutschen Krebsforscher und einem deutschen Mathematikstudenten zusammen zu treffen. Beide machten mir deutlich, dass sie hier einfach bessere Bedingungen für ihre Arbeit vorfinden, sei es durch weniger Bürokratie bei der Krebsforschung oder durch leichteres spartenübergreifendes Studieren.

Interessant war für mich an diesem Tag aber auch einiges über das israelische Bildungssystem zu erfahren. Denn obwohl israelische Wissenschaftler Weltruf genießen, das Land eine hohe Nobelpreisträgerdichte hat und insgesamt ein überdurchschnittliches Bildungsniveau herrscht, sind die Rahmenbedingungen alles andere als ideal.
Einige Beispiele: Israel hat ein Gesamtschulsystem, bei dem möglichst viele Schüler zum Abitur gebracht werden sollen. Das Gesamtschulsystem führt aber dazu, dass v.a. Dingen in den letzten drei Jahren die Anforderungen sehr hoch geschraubt werden. Die durchschnittliche Klassengröße beträgt 40! Schüler und das Einstiegsgehalt eines Lehrers gerade einmal 600 Euro (weshalb auch Lehrermangel herrscht). Andererseits zeigen diese Beispiele aber auch, dass wir uns in Deutschland beim Thema Bildung manchmal zu sehr auf die Rahmenbedingungen konzentrieren, anstatt auf die Qualität und die Inhalte von Bildung.

Sicherheitspolitische Themen standen dann im Mittelpunkt beim Inlandsgeheimdienst, dem Verteidigungsministerium, einem staatseigenen Rüstungsbetrieb sowie der Polizeiführung des Landes. Dabei wurde in allen Gesprächen deutlich, dass die von Israel errichtete Grenzanlage zu den palästinensischen Gebieten ein entscheidender Schritt war, um Selbstmordanschläge im Land zu verhindern. Waren es vor der Errichtung der Grenzanlage noch Anschläge und Anschlagsversuche im dreistelligen Bereich pro Jahr, konnte diese Zahl jetzt auf weniger als zehn pro Jahr reduziert werden. Daneben sind die israelischen Sicherheitsbehörden vor allem daran interessiert Sicherheitstechnik zu entwickeln, mit denen Anschläge verhindert werden können. Sei es ausgefeilte Videotechnik, mit denen Attentäter rechtzeitig erkannt werden sollen oder Abwehrsysteme für Hubschrauber um deren Abschuss zu verhindern.

Das Land, seine Sicherheitsbehörden aber auch seine Bevölkerung haben gelernt mit Bedrohungen zu leben. Ihr Umgang damit ist aber nicht hysterisch sondern pragmatisch. Dies zeigt sich in vielerlei Hinsicht:
Neben 28.000 Polizisten verfügt die israelische Polizei noch über 70.000 Freiwillige, die einmal pro Woche Dienst machen (in Uniform und Waffe). Soldaten müssen auch in ihrer Frei-zeit ihr Gewehr mitführen. Sicherheitskontrollen vor Cafes und Hotels sind selbstverständlich.
Und trotz allem haben sich die Menschen einen Lebensstil bewahrt, der offen und gastfreundlich ist.

Der Alltag in Israel zeigt übrigens auch, dass ein friedliches Zusammenleben zwischen jüdi-schen und arabischen Mitbürgern durchaus Normalität ist. Etwa 10% der israelischen Bevölkerung sind arabischer Abstammung, so genannte israelische Araber. Neuerdings ist sogar ein israelischer Araber Mitglied im Kabinett.
Wie gut diese Menschen integriert sind, und dass die große Mehrheit einfach nur in Frieden leben will, konnte ich am letzten Tag meines Besuches feststellen. Obwohl wir einen Besuch der Altstadt in Jerusalem aufgrund der erwarteten Krawalle im letzten Moment abbrechen mussten, war es anschließend überhaupt kein Problem in ein Dorf zu fahren, in dem überwiegend israelische Araber wohnen, dort ein arabisches Restaurant zu besuchen und gemeinsam und friedlich etwas zu essen.


Eines wurde mir bei allen Besuchen und Gesprächen sehr deutlich bewusst. Die Menschen in Israel setzen bei vielen Fragen vor allen Dingen auf die Freundschaft mit Deutschland. Diese Freundschaft weiterhin zu pflegen und zu festigen werde ich auch zukünftig als Teil meiner politischen Aufgabe begreifen.

Brigade-General (Polizei) Shaike Horowitz und Clemens Binninger.

Clemens Binninger, Vertreter des Verteidigungsministeriums und Generale der israelischen Armee.