24.05.2007 | Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau

Projekte in Leonberg und Jettingen als förderfähig eingestuft


Die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz begrüßt die Aufnahme zweier Projekte aus ihrem Wahlkreis in das aktuelle Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau. Dies betrifft zum einen den Bau der Ortsumfahrung Oberjettingen, zum anderen den Umbau des Knotenpunktes Römerstraße / Poststraße / Steinstraße in Leonberg zu einem Kreisverkehrsplatz. Beide Maßnahmen wurden vom Innenministerium Baden-Württemberg als förderfähig eingestuft.

Sabine Kurtz äußerte sich über die Nachricht erfreut: „Daran zeigt sich, dass das Land weiterhin bereit ist, den Kommunen namhafte Zuwendungen zur Verbesserung ihrer Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Ich hoffe, dass die beiden Kommunen möglichst bald auf entsprechende Zuschüsse des Landes zurückgreifen können und werde mich gerne bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen.“ Die Landtagsabgeordnete weist jedoch auch darauf hin, dass mit der Aufnahme der Vorhaben in das „Förderprogramm 2007 - 2011 des kommunalen Straßenbaus“ lediglich eine – wenn auch wichtige – Voraussetzung für eine spätere Förderung erfüllt sei. Ein Rechtsanspruch für eine Förderung werde mit der Aufnahme der Projekte in das Förderprogramm nicht begründet.