17.07.2007 | A 81:

Bund erteilt Binninger Auskunft zu Überdeckelungsprojekten

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger hatte sich nach einem Treffen mit der Bürgerinitiative „Leise A81“ in einer Anfrage an das Bundesverkehrsministeriums gewandt und um eine Zusammenstellung der Straßenbauprojekte gebeten, bei denen eine Einhausung, ein Tunnel oder ähnliche Maßnahmen vorgesehen sind. In der jetzt vorliegenden Antwort werden insgesamt elf Straßenbauprojekte des Bundes beschrieben.

Dazu gehören unter anderem die A 1 bei Köln, die aus Lärmschutzgründen mit einer 1,5 km langen Einhausung versehen wird, welche rund 65 Millionen Euro kostet. Auch der Ausbau der A 60 Mainz/Hechtsheim ist mit einer 58 Millionen teuren Tunnel- bzw. Galerielösung verbunden. Eine Einhausung der A 4 Jena-Lobeda mit Gesamtkosten von rund 28 Millionen Euro befindet sich ebenfalls im Bau.

Das Ministerium unterstreicht dabei, dass der Bund die Kosten für eine Einhausung oder ähnliche Maßnahmen nur dort in vollem Umfang trägt, wo die gesetzlichen Lärmschutzgrenzwerte nicht mit anderen Maßnahmen erreichbar sind:

„ In der Regel kommen wegen der hohen Kosten solche Bauwerke nur dort in Betracht, wo durch konventionelle Lärmschutzmaßnahmen, wie Lärmschutzwände oder die Verwendung lärmmindernder Straßenoberflächen kein ausreichender Lärmschutz erreicht werden kann.“

Wenn andere Faktoren, so z. B. städtebauliche Erwägungen, zum Bau derartiger Lärmschutzmaßnahmen führten, trage der Bund die Kosten nur zum Teil, so das Verkehrsministerium.

Der Böblinger Bundestagsabgeordnete sieht damit die Einschätzung nochmals betätigt, dass Lösungen in Sachen A 81 vor allem in einem Miteinander von Bund, Ländern und den beiden Städten gefunden werden können. Binninger machte aber auch deutlich, dass jetzt die Gespräche zwischen Bund, Land und den beiden Städten beginnen müssen:

„ Die Übersicht der Vergleichsprojekte ist eine gute Grundlage, um mit den Gesprächen zu beginnen. Bis nach der Sommerpause zu warten, wäre nicht vertretbar,“ so Binninger.