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Clemens Binninger, für Sie im Deutschen Bundestag in Berlin

Sabine Kurtz, Leonberg, ist die CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 6 (Leonberg - Herrenberg)

zur persönlichen Website des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Günther H.Oettinger


25.05.2008 | Aus dem Bundestag:

Binninger begrüßt „Nein“ zur Diätenerhöhung

Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger hat die
Entscheidung der beiden Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und Peter Struck, die geplante Diätenerhöhung nicht weiter zu verfolgen, ausdrücklich begrüßt.


Binninger selbst hatte sich bereits vor zwei Wochen öffentlich gegen die
Pläne ausgesprochen und seine Position in den letzten Tagen nochmals bekräftigt. Er hatte dabei auch deutlich gemacht, dass er bei der ursprünglich für nächste Woche vorgesehenen Abstimmung im Parlament dem Vorhaben nicht zustimmen werde.
Dieser Position hatten sich zuletzt auch weitere CDU-Abgeordnete aus
Baden-Württemberg angeschlossen, darunter auch der für Waldenbuch und Steinenbronn zuständige CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich.

„Eine nochmalige Diätenerhöhung wäre den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu vermitteln gewesen. Ich finde es gut, dass das Thema jetzt vom Tisch ist“, so Binninger abschließend.

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