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Clemens Binninger, für Sie im Deutschen Bundestag in Berlin

Sabine Kurtz, Leonberg, ist die CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 6 (Leonberg - Herrenberg)

zur persönlichen Website des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Günther H.Oettinger


12.10.2008 | Finanzminister Willi Stächele bei der Sindelfinger CDU:

„Sechsspuriger Ausbau der A 81 geht nur mit und nicht gegen die Bevölkerung“

Volles Haus hieß es beim Oktoberfest des CDU-Stadtverbands, der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung und der Jungen Union am Samstag auf dem Sindelfinger Marktplatz. Zu den Klängen der Musikkapelle Maichingen eröffnete der Sindelfinger CDU-Vorsitzende Thomas Riesch kurz nach zehn Uhr morgens die Hocketse im gut besuchten Festzelt, die im Rahmen der "Wochen der CDU im Kreis Böblingen" stattfand. Bei Zwiebelkuchen, neuem Wein und Eintopf, den der Sindelfinger Spitzenkoch Wolfi Knote extra für das Fest kreiert hatte, konnten es sich die Gäste gutgehen lassen.

Punkt elf Uhr konnte der Hauptredner der Veranstaltung, der Finanzminster des Landes Baden-Württemberg, Willi Stächele MdL, von Thomas Riesch und dem CDU-Landtagsangeordneten Paul Nemeth begrüßt werden. Stächele ließ es sich nicht nehmen, vor seiner Rede zahlreiche Bürgerinnen und Bürger persönlich mit Handschlag zu begrüßen. In seiner Ansprache fand Stächele klare Worte zur internationalen Finanzkrise.

„Es gilt das Wort von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Spareinlagen der Bürger sicher sind.“
Auch wenn die Krise eine der schwersten der Geschichte sei, sehe es in Deutschland und vor allem in Baden-Württemberg deutlich besser aus, als in anderen Ländern. „Ich bin in ständigem Kontakt mit dem Vorstand unserer Landesbank und kann sagen, dass in Baden-Württemberg deutlich solider gewirtschaftet worden ist, als anderswo“. Bei der Krisenbewältigung setzt Stächele auf vertrauensbildende Maßnahmen seitens des Staates, eine Stärkung der Bankenaufsicht aber vor allem auch auf die Selbstheilungskräfte des Marktes: „Es zeigt sich hier im Besonderen, dass die soziale Marktwirtschaft und die staatliche Bankenaufsicht, wie wir sie in Deutschland haben, dem reinen Kapitalismus überlegen sind und uns in der internationalen Finanzkrise eine Sicherheit geben, wie sie andere Länder nicht haben.“

Positives konnte Stächele zur Halbzeitbilanz der Landesregierung berichten.
„Wir haben in Baden-Württemberg die Nullverschuldung erreicht und in diesem Jahr sogar Schulden abgebaut. Dies ist ein wichtiges Signal, dass wir es mit der Verantwortung vor den nachwachsenden Generationen ernst meinen.“ Gerade deswegen würde die Regierung ihre Investitionen vor allem Bereich der Bildung und Betreuung tätigen. „Die Umsetzung des Kinderlandes Baden-Württemberg ist auf einem gutem Weg. Unsere Schulen und Kindergärten können sich im internationalen Vergleich mit den Besten messen und werden weiter ausgebaut.“

Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur liege der Landesregierung besonders am Herzen.
„Ich weiß, dass die A 81 zwischen Sindelfingen und Böblingen dringend auf sechs Spuren ausgebaut werden muss. Dies geht allerdings nicht gegen, sondern nur mit der Bevölkerung. Der Bund steht in der Pflicht, für einen Lärmschutz in Form des von den Städten Böblingen und Sindelfingen geforderten Deckels zu sorgen.“ so Stächele, der die Strecke bei seiner Fahrt zum CDU-Oktoberfest extra noch einmal abgefahren und in Augenschein genommen hatte. Dafür, dass das Land bei ähnlichen Projekten seiner Schutzpflicht der Bevölkerung gegenüber nachkomme, sei die Nordumfahrung Darmsheim das beste Beispiel: „Wenn das Land beim Ausbau seiner Landesstraße um Darmsheim einen Tunnel baut, muss auch Herr Tiefensee in Berlin beim Ausbau der A 81 mit einer Überdeckelung seinen Beitrag leisten“ schloss Stächele seine Rede.

Bei der Verabschiedung Stächeles
überreichten die Vorsitzenden der Sindelfinger CDU und der Mittelstands-und Wirtschaftsvereinigung, Thomas Riesch und Hermann Ayasse, Stächele nicht nur die übliche Flasche Wein sondern auch ein Luftbild der Autobahntrasse, die die beiden Städte Sindelfingen und Böblingen durchschneidet: „Ich bin dankbar, dass Sie die Bürger in Ihrer Forderung nach einer Überdeckelung der A 81 unterstützen. Zeigen Sie dieses Luftbild Ihren Kolleginnen und Kollegen in der Landes- und Bundespolitik und werben Sie weiter für den Autobahndeckel“, so Thomas Riesch bei der Geschenkübergabe an den Minister.

Weitere Höhepunkte des Oktoberfests
waren der Auftritt des Harmonikaclubs Sindelfingen, die Ansprache des CDU-Kreisvorsitzenden Wolfgang Heubach und interessante Interviews mit aktiven Poltikern aus den Reihen der CDU. Der Sindelfinger Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer (CDU), stellte sich Fragen von Maike Stahl und zum nahm zum Ausbau der Bildungs- und Betreuungsangebote, zum Ausbau des Flugfelds und zur Arbeit der Sindelfinger Wirtschaftsförderung Stellung. Der CDU-Landtagsabgeordnete und energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Paul Nemeth, berichtete in einem Interview mit Thomas Riesch über die energiepolitischen Ziele der Landespolitik.



Luftbild als ständige Erinnerungsstütze für den A-81-Deckel (von links): Finanzminister Willi Stächle, Sindelfingens CDU-Stadtverbanfsvorsitzender Thomas Riesch sowie der Sindelfinger MIT-Chef Hermann Ayasse.

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