18.01.2009 |

Wolfgang Heubach begrüßt stabile bürgerliche Regierung in Hessen

Der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach begrüßt das Ergebnis der vorgezogenen Landtagswahl in Hessen: "Ich freue mich darüber, daß CDU und FDP im künftigen Landtag eine klare Mehrheit erhalten haben, auf deren Grundlage eine stabile bürgerliche Regierung für die nächsten fünf Jahre gebildet werden kann," heisst es in einer Pressemitteilung.

Zwar hätte er sich gewünscht, daß die CDU dort etwas mehr hätte zulegen können. "Doch das Ergebnis geht so in Ordnung und ist ein wichtiges Signal zum Auftakt des Wahljahres 2009." Begrüßenswert sei es zudem, daß dadurch auch die Mehrheit von Bundespräsident Horst Köhler in der Bundesversammlung stabilisiert worden sei. "Für mich gibt es keinen Zweifel daran, daß er wiedergewählt wird - weil seine erneute Kandidatur, die von Union und FDP aus vollem Herzen unterstützt wird, politisch alternativlos ist."

Heubach erklärt weiter, für den Wortbruch von Frau Ypsilanti, der die SPD über Hessen hinaus in eine tiefe Vertrauens- und Glaubwürdigkeitskrise gestürzt habe, habe es nun die Quittung durch die hessischen Wählerinnen und Wähler gegeben. Auch Frau Schwan versuche, zwar mit anderen Mitteln, "der SPD die so genannte Linkspartei von Gysi und Lafontaine schmackhaft zu machen. So jedenfalls verstehe ich ihr ständiges Werben um die Stimmen dieser Partei. Mit ihren Argumenten will sie den Menschen offensichtlich politischen Sand in die Augen streuen. Doch die durchschauen inzwischen ihr Spiel." Er wolle und könne der SPD keine Ratschläge erteilen. Doch sei klar, daß sie weiteren Erosionsprozessen ausgesetzt sei, wenn sie keinen glaubwürdigen Trennungsstrich zur so genannten Linkspartei ziehe.