18.02.2009 | Binninger, Kurtz, Nemeth:

Krankenhäuser im Kreis erhalten Geld aus Konjunkturpaket

Das Krankenhaus Sindelfingen und das Krankenhaus Leonberg erhalten Geld aus dem zweiten Konjunkturpaket. Das teilten die CDU-Abgeordneten Clemens Binninger MdB, Sabine Kurtz MdL und Paul Nemeth MdL mit. Die beiden Kliniken gehören damit zu den 25 Projekten, in die im Rahmen der Krankenhausförderung in Baden-Württemberg investiert wird.

Die Landesregierung hat für die Krankenhausförderung 130 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes vorgesehen und ergänzt diese um weitere 25 Millionen Euro. Somit können einzelne Vorhaben schneller umgesetzt werden als erwartet.

• Das Krankenhaus Sindelfingen hatte einen Antrag zur Sanierung der Intensivstation gestellt.
•Das Leonberger Krankenhaus beantragte Mittel zur Sanierung im Bereich Pflege.
Beide Anträge, so die Abgeordneten, würden von der Landesregierung positiv beschieden.

Daneben laufe das normale Krankenhausförderprogramm des Landes weiter, erklärten die Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz und Paul Nemeth. "Es ist ein Erfolg, dass gleich zwei Projekte im Kreis Böblingen für die Krankenhausförderung aus dem Konjunkturpaket benannt werden. Sie gehören damit zu den Vorhaben, die sofort angegangen werden können," erklärten Binninger, Kurtz und Nemeth. Der Bund stellt mit seinem kommunalen Zukunftsinvestitions­programm mehr als 1,2 Milliarden Euro in den Jahren 2009 und 2010 für Baden-Württemberg zur Verfügung. Der größte Teil dieser Gelder geht an die Kommunen.

Das Land ergänzt dieses Programm um rund 125 Millionen Euro und investiert zusätzliche Gelder in ein eigenes Infrastrukturprogramm. Finanziert werden aus den Mitteln Infrastrukturmaßnahmen im Bereich der Hochschulen, Schulen und Kinderbetreuung sowie weitere Infrastrukturmaßnahmen wie etwa die Krankenhaussanierung.

Der Kreis Böblingen erhält damit als einer der ersten Kreise Gelder aus dem Konjunkturpaket.