29.10.2009 |

Heubach: CDU hat entschlossen gehandelt und Führungsstärke gezeigt

Als Beweis der Handlungsfähigkeit und Geschlossenheit der baden-württembergischen CDU hat der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach die rasche und einstimmige Nachfolgeregelung für den scheidenden Ministerpräsidenten Günther Oettinger gewertet.

"Mit den Entscheidungen, den Vorsitzendern der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Mappus, als künftigen Ministerpräsidenten, Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 zu nominieren, haben Landtagsfraktion, Präsidium und Landesvorstand innerhalb weniger Tage, ja Stunden, die Weichen für die Zukunft gestellt", erklärte Heubach in einer gut besuchten Versammlung der Senioren-Union (SU) Böblingen/Sindelfingen in Böblingen. "Wenn ich da an andere Parteien denke, die in monatelanger personeller und inhaltlicher Agonie und im Streit verharren, so hat die CDU einmal mehr deutlich gemacht, daß sie ihrer Verantwortung und Gestaltungskraft in jeder Situation gerecht wird." Denn das Angebot von Bundeskanzlerin Angela Merkel an Minister­präsident Günther Oettinger, als deutscher EU-Kommissar nach Brüssel zu gehen, sei völlig überraschend gekommen und das Zeitfenster, in dem Oettinger sich entscheiden musste, sei naturgemäß sehr eng gewesen.

"Oettinger, die Fraktion und die Partei haben entschlossen gehandelt und Führungsstärke gezeigt", stellte der CDU-Kreisvorsitzende unter dem Beifall der rund 50 Versammelten fest.

Mit Stefan Mappus werde eine starke und erfahrene Persönlichkeit in den besten Jahren an die Spitze der baden-württembergischen Landesregierung und der Landespartei treten. An den Grundlinien der seitherigen Politik, die ja von ihm ja mitgetragen und mitgestaltet worden sei, werde er festhalten, "doch wird seine Handschrift unverkennbar sein", äußerte der CDU-Kreisvorsitzende seine persönliche Überzeugung und Erwartung.

Mit demnächst drei früheren Ministerpräsidenten verfüge die baden-württembergische über ein "unvergleichliches Potential, das kein anderes Bundesland aufzuweisen hat":

Lothar Späth sei ein weltweit anerkannter Wirtschaftsexperte und gefragter Gesprächspartner, Erwiín Teufel "eine Institution, die die Grundwerte der CDU glaubhaft verkörpert, Orientierung gibt und unserer Gesellschaft wichtige Impulse vermittelt", während Günther Oettinger nicht nur wie Späth und Teufel über eine reiche politische Erfahrung und ein funktionierendes Netzwerk verfüge, sondern "Botschafter des Mittelstandes, für Forschung, Entwicklung und Innovation" in Brüssel sein werde. "Eine Rolle, die ihm geradezu auf den Leib geschnitten ist", meinte Heubach. "Mit diesen Pfunden können wir zum Wohle des Landes und der Bundesrepublik im globalen Wettbewerb wuchern können". Das sei gerade für ein stark exportorientiertes Land wie Baden-Württemberg, mit einem tragenden Mittelstand, von existentieller Bedeutung.

Der CDU-Kreisvorsitzende verwies in diesem Zusammenhang auch auf die starke Verankerung der baden-württembergischen CDU in der zweiten Regierung Merkel: Mit zwei Ministern und zwei Staatssekretären sei man hervorragend vertreten. Hinzu komme der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder sowie die von 31 auf 37 Köpfe angewachsene CDU-Landesgruppe in der Unions-Bundestagsfraktion mit Thomas Strobl an der Spitze, sowie mit einem Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger, der mit einem absoluten Spitzenergebnis in Nordwürttemberg und im Land wiedergewählt worden sei.

Bedauert wurde von Heubach allerdings, daß die Union trotz "ausgewiesener Wirtschaftskompetenz" nicht erneut das Bundeswirtschaftsministerium besetzt habe.

Unbefriedigend sei für ihm nach wie vor das "magere" Zweitstimmenergebnis der Union von 33 Prozent bei der Bundestagswahl. "Das muss insbesondere von der Bundespartei sauber aufgearbeitet werden. Damit werden und können wir uns nicht zu- frieden geben. Für mich bedeutet das: Profil schärfen, Kante zeigen, Stammwählerinnen und -Wähler halten und mit einem glasklaren Kurs weitere Wählerschichten zu überzeugen. Weil wir Volkspartei der Mitte sind und bleiben werden."