16.04.2010 |

Clemens Binninger: Bund erteilt S-60-Freigabe für höhere Kosten

Der Bund hat die Kostenerhöhung für den letzten Bauabschnitt der S 60 zwischen Magstadt und Renningen genehmigt, wie der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mitteilt.

Nachdem es aufgrund der Kostensteigerungen erneut zu Verzögerungen gekommen war, hatte sich Binninger in den vergangenen Wochen mehrfach direkt an das Bundesverkehrsministerium und das Eisenbahnbundesamt gewandt.

"Das Bundesverkehrsministerium hat jetzt in dieser Woche grünes Licht für die Aufnahme der S 60-Strecke mit insgesamt 116,3 Millionen Euro in das sogenannte GVFG-Bundesprogramm gegeben", so Binninger.

Bisher waren nur 72,9 Millionen Euro nach den Regelungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) förderfähig.

Die Erhöhung des förderfähigen Anteils war erforderlich geworden, da im Verlauf der letzten Jahre auch die Gesamtkosten von ursprünglich rund 93 Millionen Euro auf 149 Millionen Euro angestiegen waren. Die Erhöhung ist deshalb für das Gesamtvorhaben zwingend notwendig, betont der Abgeordnete.

Auf Bundesseite seien damit die finanziellen Voraussetzungen für die Fertigstellung der S 60 erfüllt, so Binninger. Die Gelder aus dem Bundeshaushalt werden offiziell freigegeben, sobald die Deutsche Bahn AG und das Land Baden-Württemberg ihren Anteil an der Gesamtfinanzierung formal zusagen.

"Die ständigen Verzögerungen bei der S 60 sind den Bürgern kaum noch zu vermitteln. Ich erwarte deshalb von allen beteiligten Stellen, dass dieses für unseren Landkreis so wichtige Verkehrsprojekt jetzt zügig zu Ende gebracht wird", betonte Binninger abschließend.