05.05.2010 |

Sabine Kurtz und Helmut Noë fordern Erhalt von Streuobstwiesen

„Die Pflege von bereits vorhandenen Streuobstwiesen soll als Ausgleichsmaßnahme anerkannt werden“, fordern die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz und der CDU-Fraktionsvorsitzende im Böblinger Kreistag, Helmut Noë. Bisher können nur neue Streuobstwiesen als Kompensationsmaßnahmen für Flächenverbrauch geltend gemacht werden.

Kurtz und Noë begrüßen, dass Umweltministerin Tanja Gönner in einem Schreiben an Landrat Roland Bernhard die Einrichtung einer Arbeitsgruppe unter Beteiligung des Landratsamts Böblingen zugesagt hat. Dieses Gremium soll prüfen, welche Voraussetzungen notwendig sind, um die Pflege vorhandener Streuobstwiesen als Ausgleich für Eingriffe in die Natur – z.B. beim Bau neuer Verkehrswege, Wohn- oder Gewerbegebiete – anzuerkennen.

Die Landtagsabgeordnete wie die CDU-Kreistagsfraktion hatten sich in der Vergangenheit massiv dafür eingesetzt, dass künftig nicht nur die Neuanlage von Streuobstwiesen, sondern auch die Pflege vorhandener Baumbestände als Ausgleichsmaßnahme für Flächenverbrauch anerkannt wird.

„Gerade im Landkreis Böblingen sind die Streuobstbestände in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen und viele der noch vorhandenen Streuobstwiesen sind akut gefährdet“, so Sabine Kurtz und Helmut Noë.

Die CDU-Politiker gehen davon aus, dass die angestrebte Neuregelung einen wichtigen Beitrag zu einem nachhaltigen und dauerhaften Erhalt des Streuobstbestandes leisten würde. „Die bisherige Vorschrift führt häufig dazu, dass hochwertige Streuobstwiesen mangels Pflege verloren gehen, während gleichzeitig an anderen Stellen mit hohem Aufwand neue angelegt werden. Dies ist mit enormen Kosten verbunden und erbringt über viele Jahre gesehen nicht den gleichen Nutzen“, so die Leonberger CDU-Landtagsabgeordnete. Vor diesem Hintergrund sei es aus ihrer Sicht sinnvoll, auch dauerhafte Pflegemaßnahmen an bestehenden Streuobstbäumen als Ausgleichsmaßnahmen im Sinne des Naturschutzgesetzes anzuerkennen.

Helmut Noë regt an, Landwirte mit der Pflege von Streuobstwiesen zu beauftragen. „Mit Pflegeverträgen und einem fairen Lohn könnte den Landwirten somit eine weitere Einkommensmöglichkeit angeboten werden“, so der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion. Kurtz und Noë danken Landrat Roland Bernhard für sein intensives Engagement in dieser Sache. „Mit guten und gewichtigen Argumenten hat Bernhard sich wiederholt gegenüber der Landesregierung für Maßnahmen zum Erhalt von Streuobstwiesen im Landkreis Böblingen eingesetzt.“

In einem Schreiben an Tanja Gönner hatte der Landrat konkrete Vorschläge gemacht, an welche Kriterien eine rechtlich belastbare Anerkennung der Streuobstpflege als Ausgleichsmaßnahme geknüpft werden könnte. Dazu gehören u.a. ein starkes Pflegedefizit im Baumbestand, die Lage des Bestands in einem Schutzgebiet, das Vorhandensein von Bestandslücken sowie ein hoher Anteil alter abgängiger Bäume und ein geringer Anteil an Jungbäumen.

Wie Umweltministerin Tanja Gönner in ihrer Antwort mitteilte, decken sich die Anregungen des Böblinger Landratsamtes zum Teil bereits mit aktuellen Überlegungen der Naturschutzverwaltung. Zudem kündigte die Ministerin an, das Landratsamt in die neue Arbeitsgruppe einzubeziehen.