31.05.2010 |

Heubach zum Rücktritt von Horst Köhler:
Folge einer beispiellosen Hetzkampagne
Demokratische Kultur auf Tiefpunkt

Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler gibt der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Böblingen, Wolfgang Heubach, die nachfolgende Erklärung ab:

"Ich bin entsetzt und schockiert. Die demokratische Kultur in Deutschland ist auf einem Tiefpunkt angekommen. Wegen seiner Afghanistan-Äußerungen, die Horst Köhler so nicht getan und außerdem präzisiert hat, hat man unser Staatsoberhaupt mit einer beispiellosen Hetzkampagne überzogen. Hierbei ging es nach meiner persönlichen Überzeugung nicht nur darum, den Bundespräsidenten zu verleumden, sondern auch dem Staatswesen insgesamt Schaden zuzufügen. Das ist unerträglich und erinnert mich fatal an Vorgänge in der Weimarer Republik. Kurt Schumacher, der SPD-Vorsitzende in den Anfangsjahren der Bundesrepublik Deutschland, hat in diesem Zusammenhang einmal zu Recht festgestellt: Weimar ist von den Nazis und Kommunisten gemeinsam zu Grabe getragen worden.

Als Mitglied der Unionsfraktion in der 13. Bundesversammlung habe ich Horst Köhler im vergangenen Jahr bei der Wahl zum Bundespräsidenten aus voller Überzeugung meine Stimme gegeben. Horst Köhler ist ein überzeugter Demokrat und war ein guter Bundespräsident, hoch angesehen in der ganzen Welt. Es ist beschämend, daß er jetzt zu diesem in der deutschen Nachkriegsgeschichte einmaligen Schritt getrieben wurde. Horst Köhler hat weiterhin meine ungeteilte persönliche Wertschätzung und Hochachtung. Sein Rücktritt ist ein schwerer Verlust. In meinen Gedanken bin ich bei ihm und seiner Familie.

Wir sind eine wehrhafte Demokratie und müssen uns endlich gegen Radikale jedweder Farbe und Richtung entschieden zur Wehr setzen. Es kann und darf nicht sein, daß beispielsweise in einigen Teilen Deutschlands wieder die Angst umgeht, weil man frühere Stasi- und SED-Angehörige erneut an die Schalthebel der Macht gelassen und sie hoffähig gemacht hat. Geschichte darf sich nicht wiederholen - auch nicht die des DDR-Terrorregimes. Das ist der Auftrag aller Demokraten."