02.09.2010 |

Binninger, Kurtz, Nemeth:
Konjunkturpakete zeigen im Kreis Böblingen Wirkung
Bund und Land fördern 156 kommunale Projekte

Die Konjunkturpakete von Bund und Land haben im Kreis Böblingen gewirkt. Diese positive Bilanz ziehen die CDU-Abgeordneten Clemens Binninger, Sabine Kurtz und Paul Nemeth: "Die Konjunkturpakete haben neben der Verlängerung der Kurzarbeit ganz maßgeblich dafür gesorgt, dass wir die Folgen der Wirtschaftskrise so gut gemeistert haben", so die drei Abgeordneten.

Insgesamt hatten Bund und Land rund zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um die Wirtschaft in Baden-Württemberg anzukurbeln. Schwerpunkte waren dabei die Bereiche Bildung und Infrastruktur. Das Krankenhaus Sindelfingen erhielt beispielsweise 5,8 Millionen Euro für die Sanierung der Intensivstation, das Krankenhaus Leonberg 2,8 Millionen Euro für den Bereich Pflege. Außerdem wurden Gelder für den Ausbau der A 81 zur Verfügung gestellt.

Rund 40 Millionen Euro flossen direkt an die Kommunen im Landkreis. "Uns war die kommunale Mitbestimmung wichtig", betonte Clemens Binninger. "Die Städte und Gemeinden sollten selbst entscheiden, wo sie die Gelder am besten investieren", so Binninger weiter. Die Kommunen haben diese Chance sehr gut genutzt, ergänzten Sabine Kurtz und Paul Nemeth. Dadurch sei es gelungen, rasch positive Impulse für Wirtschaft und Arbeitsmarkt im Kreis Böblingen zu setzen.

Insgesamt wurden 156 kommunale Projekte bewilligt. Gelder wurden beispielsweise bereitgestellt, um das Feuerwehrgerätehaus in Hildrizhausen und das Hallenbad in Böblingen zu sanieren sowie um den Werkraum der Förderschule in Holzgerlingen zu modernisieren. Die Stadt Herrenberg erhielt allein aus Bundesmitteln rund eine Million Euro zur energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude. In Rutesheim stellte der Bund eine halbe Millionen für den Neubau der Christian-Wagner-Bücherei bereit, in Magstadt wurde ein Kindergarten gebaut. Ähnliche Beispiele aus den Bereichen Bildung und Infrastruktur finden sich im gesamten Landkreis.

"Wir setzten auch in Zukunft auf die kommunale Mitbestimmung", sagten Sabine Kurtz und Paul Nemeth, der auch dem Böblinger Kreistag angehört. Clemens Binninger betonte in diesem Zusammenhang, er werde sich bei der derzeit diskutierten Reform der Gewerbesteuer für die Interessen der baden-württembergischen Städte und Gemeinden einsetzten. Im Gespräch mit Bürgermeistern aus dem Kreis Böblingen, stellte er klar, dass für ihn eine Abschaffung der Gewerbesteuer nicht zur Debatte stehe.