08.09.2010 |

Heubach zur Neuabgrenzung der Bundestags­wahlkreise:
Sehe keine Dramatik  

"Ich sehe keinen Anlass, die Dinge zu dramatisieren". Mit dieser Feststellung hat der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach auf jetzt bekannt gewordene erste Überlegungen zur Neuabgrenzung der Bundestagswahlkreise für die Bundestagswahl im Jahr 2013 reagiert. Darin ist auch von einer möglichen Zuordnung der Gemeinden Schönaich und Weil im Schönbuch zum Wahlkreis 262 Nürtingen die Rede.

Heubach erklärt in einer Pressemitteilung, es sei ein normales Verfahren, dass nach jeder Bundestagswahl die bundesweite Wahlkreiskommission Vorschläge zur Neuordnung von Wahlkreisen macht. "Alleiniges Kriterium für die Kommission ist dabei die Abweichung vom sogenannten Durchschnittswahlkreis, der sich laut Bundeswahlgesetz anhand der Zahl der deutschen Bevölkerung in einem Wahlkreis berechnet. Diese Durchschnittsgröße liegt aktuell bei knapp unter 250.000". Da der Wahlkreis 260, den Clemens Binninger als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag vertrete, im Vergleich zum Durchschnitt rund 22 Prozent nach oben abweiche, werde fast nach jeder Wahl eine Verkleinerung empfohlen. Heubach: "Ab 15 Prozent Abweichung sollte man, ab 25 Prozent muss man korrigieren".

Zu den Empfehlungen würden auch die jeweiligen Landesparteien gehört. Dieses Verfahren sei in der CDU Baden-Württemberg Ende August eingeleitet worden. Nach den Anhörungen lande dann - voraussichtlich Anfang des nächsten Jahres - die ganze Sache im Deutschen Bundestag und dort im Innenausschuss. Der Innenausschuss allein lege fest, welche Veränderungen vorgenommen werden oder nicht. Sein Beschluss werde dann - das sei geübte Praxis - vom Plenum des Deutschen Bundestags übernommen.

Mitglied im Innenausschuss sei auch der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger, zuständig für das Thema Wahlkreisreform in Baden-Württemberg. "Und Clemens Binninger lehnt eine Verkleinerung des Wahlkreises ab. Veränderungen über das unbedingt notwendige Mass hinaus sind schon in der Vergangenheit an seinem Veto gescheitert. Eine Auffassung, die ich als CDU-Kreisvorsitzender für den Wahlkreis 260 voll teile", unterstreicht Wolfgang Heubach. In diesem Zusammenhang spricht er sich "ganz entschieden" gegen eine Umwidmung der Gemeinden Schönaich und Weil im Schönbuch in einen anderen Bundestagswahlkreis aus. Dazu bestehe keinerlei Anlass, zumal damit nicht zuletzt jahrhundertealte enge und engste Verflechtungen mit der Großen Kreisstadt Böblingen und dem unmittelbaren Umland abrupt abgeschnitten wären. Zum Wahlkreis Nürtingen würden überdies keinerlei Verbindungen oder Verflechtungen bestehen - auch was die klare topografische Abgrenzung anbelange. "Ein Blick auf die Landkarte beweist dies eindeutig. Außerdem haben die Gemeinde Weil im Schönbuch und die Stadt Holzgerlingen ein gemeinsames Gewerbe- und Industriegebiet", betont Heubach.  

Er gehe deshalb persönlich und auch im Blick auf das geschilderte Verfahren  davon aus, dass Schönaich und Weil im Schönbuch auch bei der Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis 260 bleiben. "Natürlich lassen wir nichts anbrennen und bleiben weiter am Ball. Das gilt in ganz besonderer Weise für unseren Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger", erklärt Heubach abschliessend.