08.09.2010 |

Thomas Strobl: Grüne unredlich und unehrlich
Stefan Mappus kommt bei den Menschen im Land gut an

Zur heute veröffentlichten Infratest dimap-Umfrage erklärt der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Thomas Strobl:

„Das Ergebnis dieser Umfrage wirkt auf die CDU Baden-Württemberg als Adrenalinschub. Manche, die jetzt bereits das Fell des Bären verteilen wollen, werden sich noch über unsere Motivation in den nächsten Monaten bis zur Landtagswahl wundern.

Zum einen zeigt die Umfrage, dass die CDU im Land deutlich über dem Bundestrend liegt und dass sie mit großem Abstand die stärkste politische Kraft im Land ist. Sie zeigt aber auch glasklar, dass wir im Moment deutlich unter unserem Wahlziel ‚40 Prozent plus x’ liegen. Dafür verantwortlich ist ganz vorrangig die bundespolitische Stimmung, die für die Union alles andere als erfreulich ist. Wenn die Landtagswahl näher rückt, werden die Menschen in Baden-Württemberg ihre Wahlentscheidung aber immer weniger von der Bundes- und immer mehr von der Landespolitik abhängig machen: Ich bin mir sicher, dass dann unsere Werte wieder deutlich steigen, weil die CDU-geführte Landesregierung von Ministerpräsident Stefan Mappus eine hervorragende Arbeit macht. Baden-Württemberg ist sehr gut aufgestellt – und das werden die Menschen auch honorieren, wenn die Landespolitik in den Mittelpunkt ihrer Wahrnehmung rückt. Davon abgesehen: Mit der Entscheidung in Sachen Laufzeitverlängerung hat die Bundesregierung jetzt geschlossen Handlungsfähigkeit bewiesen. Das war ein guter Auftakt für die bürgerliche Koalition nach der Sommerpause. Wenn es so weiter geht, werden auch im Bund die Aktien von Union und FDP wieder nach oben gehen.

Ganz bemerkenswert ist natürlich der Höhenflug der Grünen. Die haben mit unredlichen und auch unehrlichen Aussagen über Stuttgart 21 den Wahlkampf sehr früh eröffnet. Damit haben sie vor allem die SPD deklassiert, die bei uns im Land keine Volkspartei mehr ist. Wenn die Grünen aber am Ende des Tages den Realitäten ins Auge sehen und erklären müssten, dass Stuttgart 21 nicht umkehrbar ist, landen sie sehr schnell wieder bei fünf, sechs Prozent.

Die Werte zur Zufriedenheit mit der Arbeit von Ministerpräsident Stefan Mappus sind solide. Wir sehen, dass die Emotionalisierung beim Thema Stuttgart 21 für den Moment auch das Urteil einiger Befragter über die Arbeit des Ministerpräsidenten beeinflusst. Andererseits erleben wir ganz aktuell bei unserer Sommer-Tour, dass der Ministerpräsident bei den Menschen im Land hervorragend ankommt: Wir hatten in den vergangenen Tagen überall in Baden-Württemberg zahllose gute direkte Kontakte.

Mit Blick auf Stuttgart 21 bleibt festzuhalten, dass die Projektträger es versäumt haben, die Vorzüge dieses wegweisenden Infrastrukturprojektes richtig zu kommunizieren. Wir vertrauen aber weiter auf die Kraft der Argumente für S21 und müssen jetzt hart daran arbeiten, die Menschen auf dem Weg zu Stuttgart 21 mitzunehmen. Dass hier der von der SPD skizzierte Weg eines Volksentscheids funktioniert, ist Unsinn – viel wichtiger ist, dass nun endlich Befürworter und Gegner von Stuttgart 21 an einen Tisch sitzen und den Dialog aufnehmen. Das Gesprächsangebot von Ministerpräsident Mappus steht – auch jetzt noch, nachdem die S21-Gegner es zunächst ausgeschlagen haben!“